Öffentliche Aufträge und Ausschreibungen

Hochspannungsmast von unten zur Spitze gesehen Bild vergrößern Hochspannung (© dpa/pa) 2014 wurden den statistischen Angaben des autonomen Rats für Öffentliche Ausschreibungen (Kamu Ihale Kurumu, KIK) 129.093 öffentliche Ausschreibungen in Höhe von knapp 110 Mrd. TL (= ca. 39 Mrd. Euro) durchgeführt. 98,38 % der öffentlichen Aufträge kamen türkischen Unternehmen zugute. Firmen aus EU-Mitgliedsländern haben insgesamt 249 Aufträge im Gesamtwert von 975 Mil. TL (knapp 350 Mio. EUR; 0,92% der Gesamtsumme) gewinnen können.

Die Beteiligung von ausländischen Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen in der Türkei ist nicht auf Branchen beschränkt. Allerdings kann die ausschreibende Institution Schwellenwerte festlegen, unterhalb derer ausländische Unternehmen von einer Teilnahme ausgeschlossen sind. Dieser Schwellenwert wird jährlich zum 1. Februar von der KIK festgelegt. Gesetzlich zulässig ist die Bevorzugung von  Angeboten türkischer Unternehmen, solang deren Angebote bis zu max.15% höher liegen.

Die aktuellen Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen betragen:

 

·         923.721,- TL (ca. 334.682,- €) bei staatlichen Institutionen und Unternehmen die im Allgemeinen Haushalt aufgeführt werden

·         1.539.538,- TL (ca. 557.804,- €) für sonstige staatliche Institutionen

·         33.870.025,- TL (12.271.748,- €) bei Bauaufträgen.

Die ausschreibende Institution kann über die Anwendung des Preisvorteils für türkische Anbieter entscheiden, mit Ausnahme der High-Tech-Artikel/Produkte, die im Rahmen der Gesetzesänderung vom 01.01.2015 vom Ministerium für Wissenschaft, Industrie und Technologie veröffentlicht werden. Die Liste ist unter Folgendem Link abrufbar: http://www1.ihale.gov.tr/duyurular2012/Orta_ve_Yuksek_Teknolojili_Sanayi_Urunleri_Listesi.pdf

Firmen mit ausländischem Kapital, die nach türkischem Recht gegründet worden sind, werden ebenfalls als inländische Firmen definiert. In 2014 wurde bei 9,22 % der Aufträge die Regelung des inländischen Preisvorteils genutzt.

Die Ausschreibungen werden in offener Form durchgeführt. Die Veröffentlichung erfolgt über die Website https://ekap.kik.gov.tr in türkischer Sprache.

Auf der Internetseite der GTAI http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/projekte-ausschreibungen.html können Ausschreibungen von EU finanzierten Projekten abgefragt werden.

Das Gesetz zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen ist in englischer Sprach unter http://www.ihale.gov.tr/public_procurement_law-50-1.html abrufbar.